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Home Aktuelles Aktuelles Info über die Ortschaftsratssitzung vom 13. Januar 2015

In der Ortschaftsratssitzung am 13.01.2015 wurde über folgende Punkte beraten:

1. Bürgerfragestunde

Bei der Bürgerfragestunde hat eine Bürgerin für mehrere besorgte Eltern nach der Entwicklung der Grundschule Heiligenzimmern/Isingen gefragt, da Schließungsgerüchte kursieren würden. Ortsvorsteher Kotz informierte darüber, dass aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen Überlegungen für die zukünftige Ausrichtung anstünden. Die Schule erarbeite derzeit ein neues pädagogisches Konzept mit jahrgangsübergreifenden Klassen,welches aber unabhängig von der Standortfrage zu sehen sei. Anfang Februar stünde nun ein erstes Gespräch mit Vertretern der Stadt als Schulträger, der Schule, der beiden Ortschaftsräte, dem Ausschuss für Kinder und Jugend und dem Schulamt an. Danach wird zeitnah eine Information aller Eltern stattfinden. Beide Ortschaftsräte seien sehr bestrebt, dass die Grundschule mit weiterhin zwei Standorten solange als möglich weitergeführt werden solle. Allerdings könne sich aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen ein Aufsichtsproblem an einem der beiden Standorte ergeben, das gelöst werden müsste. Wichtig sei, dass ein von beiden Orten akzeptiertes Modell realisiert werde.

2. Haushaltsplan-Entwurf 2015

Der Ortschaftsrat hat über den Entwurf des Haushaltsplanes ausführlich beraten. Von der angemeldeten Prioritätenliste wurde von der Verwaltung leider kein Punkt in den Haushaltsplan aufgenommen. Da für die Schaffung von neuen Bauflächen (Innerortsentwicklung/Neubaugebiet) von einem längeren, zeitaufwändigen Prozess ausgegangen werden muss, stellt der Ortschaftsrat den Antrag an den Gemeinderat, hierfür eine Planungsrate in Höhe von 20.000 Euro bereitzustellen. Damit sollen die planerischen Grundlagen geschaffen werden, um innerorts verschiedene Quartiere zu definieren, die dann je nach Verkaufsbereitschaft der Eigentümer mit neuen Bauplätzen überplant werden können. Parallel hierzu soll mit einer Abrundung in Ortsrandlage versucht werden, ein kleines Neubaugebiet zu entwickeln. Der Ortschaftsrat hält die Schaffung neuer, attraktiver Bauplätze im Ort für unabdingbar, um durch Zuzug bzw. eigene Bauwillige der demografischen Entwicklung mit rückläufigen Kinderzahlen zu begegnen – dies auch vor dem Hintergrund der nachteiligen Auswirkungen für Kindergarten, Schule oder das Vereinsleben. Aufgrund der sehr verkehrsgünstigen Lage mit Autobahnnähe und der günstigen Bauplatzpreise sieht der Ortschaftsrat bei der Vermarktung solcher Bauflächen gute Chancen.

Die Straßenbaumaßnahme im Bereich Engenwasen/Ahornstraße (mit Kanal und Wasserleitung) ist in der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2018 enthalten; hier sind 2015 keine Baumaßnahmen geplant, da im nächsten Jahr zunächst weitere Planungen zu konkretisieren sind.

In der Turnhalle wird in 2015 die Anrichteküche eingebaut, welche über Haushaltsmittel aus dem Jahr 2014 finanziert ist. Weitere Modernisierungsmaßnahmen in der Turnhalle sind im Haushaltsplan noch nicht berücksichtigt. Im Haushaltsplan-Entwurf 2015 sind u.a. die Neuanschaffung des Feuerwehrfahrzeuges, der Ausbau der Breitbandversorgung (gemeinsam mit Rosenfeld) sowie die Abschlusszahlung fürdie Kindergartenmaßnahme an die Katholische Kirche in Höhe von 200.000 Euro als direkt Heiligenzimmern betreffende Maßnahmen enthalten.

3. Tempo-30-Zonen

Auch aufgrund von Anregungen von Bürgern befasste sich der Ortschaftsrat mit der Situation der Tempo-30-Zonen. Bisher sind im Bereich Kausbühl / Hofwiesen, der Bruckstraße, im Weiherweg und einem kleine Teil der Seewiesen Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Der Ortschaftsrat war sich einig, dass auch in allen übrigen Nebenstraßen der OD Tempo-30-Zonen eingerichtet werden sollen, wie dies in vielen anderen Orten auch üblich ist. Ein entsprechender Antrag soll an die Verkehrsbehörde weitergeleitet werden. Entlang der OD selber werden zwar auch Gefahrenstellen gesehen, jedoch können aus verkehrsrechtlichen Gründen keine 30er-Zone ausgewiesen werden, da es sich um eine Landesstraße handelt.

4. Verschiedenes

- Dem Baugesuch für ein Wohnhaus auf dem Grundstück Hofwiesen 28 wurde einstimmig zugestimmt.

- Lobende Worte fand Ortsvorsteher Kotz für Werner Bisinger und Wilhelm Knaisch, die die neuen Wanderweg-Hinweisschilder angebracht haben. U.a. sind mehrere Touren rund um Heiligenzimmern ausgewiesen, die es sich auf alle Fälle lohnt, zu erkunden. Bleibt zu hoffen, dass Beschädigungen, wiesie bereits stattgefunden haben, künftig unterbleiben.

- Die Planentwürfe für die Anrichteküche der Turnhalle sind derzeit noch in Überarbeitung.

- Auf den druckfrischen Flyer der Heiligenzimmerner Veranstaltungstermine 2015 wurde hingewiesen. Dieser wird an alle Haushalte verteilt und liegt auch im Mühleladen, den Gasthäusern und in der Ortschaftsverwaltung aus.

- Der Termin des diesjährigen Dorfputzes im Rahmen eines gesamtstädtischen Umwelttages findet voraussichtlich am 21. März 2015 statt.